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Braucht Deutschland eine linke Sammelbewegung? Unbedingt!

cpietsch93

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Mein letzter Beitrag ist jetzt schon einige Zeit her. Das hatte allerlei Gründe gehabt, aber hauptsächlich wollte ich abwarten und die Dinge ihren Lauf lassen. Seit Wochen wird über das Thema „Linke Sammelbewegung“ spekuliert. Ich möchte diesen Beitrag nutzen, um euch zu erklären, weshalb ich dieses Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nicht nur für gut heiße, sondern es auch unterstützen werde.

Aber bevor ich damit anfange, möchte ich eine Grundsatzfrage stellen. Was bedeutet es eigentlich „links“ zu sein?

Ein „linkes“ beziehungsweise ein „linksorientiertes“ Denken zu besitzen heißt nach meinem Verständnis soziale Missstände, rechtswidriges Verhalten, rassistisches Gedankengut und Gewalt nicht nur zu kritisieren, sondern auch dagegen Stellung zu beziehen. Allgemein kann man sagen: Für mich ist „links“, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der…

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Braucht Deutschland eine linke Sammelbewegung? Unbedingt!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Mein letzter Beitrag ist jetzt schon einige Zeit her. Das hatte allerlei Gründe gehabt, aber hauptsächlich wollte ich abwarten und die Dinge ihren Lauf lassen. Seit Wochen wird über das Thema „Linke Sammelbewegung“ spekuliert. Ich möchte diesen Beitrag nutzen, um euch zu erklären, weshalb ich dieses Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nicht nur für gut heiße, sondern es auch unterstützen werde.

Aber bevor ich damit anfange, möchte ich eine Grundsatzfrage stellen. Was bedeutet es eigentlich „links“ zu sein?

Ein „linkes“ beziehungsweise ein „linksorientiertes“ Denken zu besitzen heißt nach meinem Verständnis soziale Missstände, rechtswidriges Verhalten, rassistisches Gedankengut und Gewalt nicht nur zu kritisieren, sondern auch dagegen Stellung zu beziehen. Allgemein kann man sagen: Für mich ist „links“, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der Seite höherer Löhne statt höherer Rendite zu stehen.

Doch irgendwie scheint es mir, dass die Bedeutung einer linksorientierten Politik immer mehr auf kosten einer „politischen Korrektheit“ zunichte gemacht wird, was sich dadurch zeigt, dass viele heutzutage mit „links“ etwas ganz anderes verbinden, etwa die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung oder abgehobene Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung wenig zu tun haben. Das ist meiner Meinung nach eine mehr als bedauerliche Entwicklung.

Das dies nicht nur Einbildung ist, wird einem klar, sobald man sich mit Personen der „neuen“ Generation des sogenannten „linken Spektrums“ unterhält.

Doch woran liegt das?

Nun, ein ganz wichtiger Punkt dazu ist, dass sich die junge Linke heute ganz eindeutig kosmopolitisch orientiert. Das heißt, Gerechtigkeitsfragen werden nicht mehr im nationalen Kontext, etwa anhand von sozial- oder lohnpolitischen Auseinandersetzungen, verhandelt. Stattdessen geht es um globale Zusammenhänge, der Nationalstaat wird dagegen als überholt und gestrig betrachtet. Auch dies ist ein Bruch mit einer klassisch linken, sozialdemokratischen und sozialistischen Tradition, in der Solidarität und Gemeinschaft etwas ganz Konkretes, Nachbarschaftliches war und Wirtschaftspolitik als Nationalökonomie verstanden wurde. Dieses, an den unmittelbaren Lebenswelten und dem Nationalstaat orientierte Politikverständnis ist einer globalen Orientierung gewichen.

Aber es gibt noch einen anderen Punkt, weshalb viele mit „links“ etwas ganz anderes verbinden. Die junge Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren. Da gibt es vonseiten der „Gebildeten“ weder eine Sensibilität noch eine Aufmerksamkeit und schon gar keine Verbindungen mehr. Das liegt vornehmend daran, weil die junge Linke mehrheitlich keine eigenen sozialen Sorgen erlebt haben.

Und genau aus dem Grund setze ich persönlich große Hoffnungen in die besagte „Linke Sammelbewegung“. Die Partei DIE LINKE hat es sich in den letzten Jahren zur Aufgabe gemacht, zum Sprachrohr derer zu werden, die mit den alltäglichen Sorgen und Nöten eines normalen Arbeitnehmers überhaupt nichts am Hut haben. Konkret meine ich die Studenten, die in der Regel nie mir körperlicher Arbeit in Berührung kommen. Aber Sie ist nicht die einzigste Gruppe, die sich die Linke förmlich angebiedert hat. Seit der Fluchtmigration stellt sich die Partei auch die Seite des Zentralrats der Muslime, der kein Problem darin sieht, dass die Flüchtlinge ihre islamistischen Wertevorstellungen mit nach Deutschland bringen.

Ich kann man mich noch gut an Zeiten erinnern, wo so eine Art der Kooperation undenkbar gewesen wäre, gerade weil der gepredigte und gelebte Islam aus dem Orient einer faschistischen Ideologie gleicht. Heute wird in der LINKEN jeder als „Hetzer“ diffamiert, der diese Tatsache offen ausspricht.

Ich persönlich kann das Wort „Hetze“ im Bezug auf Islam-Kritik nicht mehr hören.

Denn „Hetze“ ist es, wenn Muslime den „Juden“, den „Christen“, den „Ungläubigen“ im allgemeinen den Tod wünschen.

Wahre Hetze ist es, wenn manche Muslime unverschleierte Frauen als „Schlampe“ bezeichnen oder sexuell belästigen!

Wenn muslimische Elternpaare ihren Kindern verbieten, mit anderen Kindern am Schwimm- oder Sportunterricht teilzunehmen, weil diese sich nicht verhüllen, dann ist das für mich Hetze!

Wenn Muslime unsere europäische freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten; Andersdenke und Anderslebende als Ungläubige beschimpfen und Ihnen offen Gewalt androhen; den Koran über unser Grundgesetz stellen oder Terror rechtfertigen, dann liebe Leserinnen und Leser hat das in unserer Gesellschaft nichts verloren!

Und wenn man diese Art des Islams offen kritisiert, weil er verfassungsfeindlich ist, weil er antidemokratisch ist, weil er frauenfeindlich ist und ja auch weil er homophob ist, da diese eine islamistisch-wahhabisten Ideologie ist, dann ist das niemals Hetze, sondern demokratisch, aufklärerisch und unsere demokratiepolitische Verantwortung!

Damit mich keiner Missversteht: Jeder, der rechtskonform zu uns gekommen ist und sich integriert und arbeitet, der soll hier auch leben dürfen, ganz gleich welcher Konfession oder Herkunft er auch angehört, aber es gelten unsere demokratischen Regeln hier und es gelten unsere Traditionen und Bräuche, unsere Wertegemeinschaft, die nicht und ich betone NICHT verhandelbar ist.

Ich kann mir schon bildhaft vorstellen, dass spätestens ab dem Zeitpunkt mich die „linksgrüne“ Community innerhalb und außerhalb der Linken wieder als Populisten abstempeln, weil Sie es nicht ertragen können, wenn jemand die Realitäten offen ausspricht.

Dennoch: Wie vorhin bereits geschrieben, habe ich kein Problem damit das Menschen rechtskonform nach Deutschland kommen und hier Asyl suchen. Das Problem ist doch, dass die wirklich Notleidenden gar nicht die Mittel haben, um nach Deutschland zu kommen. Die meisten, die hierher kommen, sind Arbeitnehmer aus der afrikanischen Mittelschicht, die sich eine Überfahrt mithilfe von Schleppern leisten können, weil diese sich eine bessere wirtschaftliche und finanzielle Perspektive in Deutschland erhoffen, aber dass hat nichts mit dem Asyl zu tun. In der politischen Sprache, nennt man diesen Tatsache „Arbeitsmigration“, umgangssprachlich heißt es „Wirtschaftsflüchtlinge“. Beide Begriffe sind zutreffend.

Trotzdem müssen die Fluchtursachen wirksam bekämpft werden. Die EU spricht seit drei Jahren von nichts anderem, jedoch mangelt es Ihr an innerer Überzeugung die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen.

Denn wenn die EU wirklich ein Interesse daran hätte die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen, dann müsste sie endlich mal anerkennen, dass ein Hauptgrund der Fluchtursachen die hiesige neoliberale Wirtschaftsordnung ist.

Wenn die EU die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste Sie ihre irre Agrarsubventionspolitik ändern, die ganze Volkswirtschaften in Afrika zerstört hat und den Kleinbauern das Wasser abgräbt.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte Sie schleunigst ihre Fischfangflotten aus den Meeren abziehen, die dafür sorgen, dass die afrikanischen Fischer auf den Trockenen sitzen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte unsere Bundesjustizministerin (SPD, Katarina Barley) endlich dafür sorgen, es großen Unternehmen zu untersagen an den Börsen auf Lebenmittelknappheit zocken zu dürfen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann könnte sie mit dem Blödsinn aufhören, dem Benzin 10% Lebensmittel beizumischen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müssten wir allein hier in Deutschland vermehrt uns dafür stark machen, dass die Rüstungsexporte nicht mehr an dubiose Drittstaaten (Saudi-Arabien) verschickt werden dürfen.

Ich könnte zweifellos noch weitere Beispiele nennen, aber Ihr wisst wahrscheinlich, worauf ich hinaus möchte.

Auch dies ist ein Grund weshalb ich Sahra Wagenknecht‘s Projekt unterstützen möchte, weil Sie nicht nur ein realistisches Bild zur aktuellen Migrationskrise hat, sondern auch die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte.

Fasst man das alles zusammen, dann kann man frohen Mutes sein, dass durch die Sammelbewegung endlich wieder echte, linke Politik nach Deutschland kommt.

b1702 – Was wirklich geschah

Sehr geehrte Damen und Herren,

diesen Beitrag möchte ich dazu nutzen, um meine Erlebnisse rund um den „b1702“, also den „Marsch der Frauen“ Und der von von Linkspartei und B’90/Die Grünen organisierten Gegendemonstration, zu erläutern, weil eine objektive Berichterstattung meiner Meinung nach nicht stattfand.

Aber zuerst ein kurzes Vorwort:

Ich habe mir am gestrigen Tag die Mühe gemacht und beide Seiten der Demonstration angeschaut. Außerdem bot mir regelmäßig die Gelegenheit mit Demonstranten und Gegendemonstranten sachliche Gespräche zu führen.

Nun zum gestrigen Tag:

Ich muss gestehen, dass ich nicht von Anfang an dabei war. Ich stieß erst gegen 15:00 Uhr dazu. Als ich die Niederkirchnerstraße, dass ist die Straße direkt am Abgeordnetenhaus von Berlin, entlanglief hörte und sah ich bereits die ersten Polizeiwagen, mehrere kleine Gruppen von Gegendemonstranten waren auch im Schlepptau. Anstelle der Meute hinterherzulaufen bog ich rechts auf die Wilhelmstraße ab und ging dann die Kochstraße endlang. Viele Gegendemonstranten kamen mir entgegen, da die Polizei das andere Straßenseite dicht gemacht haben. Mir blieb also nichts anderes möglich, als den Gegendemonstranten zu folgen. Auf den Weg zur Friedrichstraße skandierten schon die ersten Gegendemonstranten „Los schnell, dahinten werden die Nazis blockiert“. Die Stimmung direkt am Checkpoint Charlie war eine Mischung aus Ekstase und Frustration. Auf der gesamten Straße roch es nach Bier, Zigarettenqualm und Cannabis. Von den Teilnehmern her waren viele aus Punk- und Linksautonomen mit dabei, aber auch adrett gekleidete Menschen waren mit dabei. Ob Sie Teil der Gegendemonstration waren oder einfach nur probierten die Straße zur passieren entzog sich meiner Kenntnis. Ich ging die Friedrichstraße weiter entlang, bis ich an der Polizeiabsperrung gestoppt wurde. Die Sitzblockade, die eine Fortführung der Demo „Marsch der Frauen“ unmöglich machte, bestand aus rund hundert bis hundertfünfzig Gegendemonstranten. Rein optisch gesehen, waren die meisten, die da auf der Straße saßen, Studenten, aber auch viele vermummte Teilnehmer nahmen an der Sitzblockade Teil. Unzählige Male skandierten Sie die üblichen anarchistischen bis anti-deutschen Parolen, von „Nationalismus raus aus den Köpfen“ bis „Nie, Nie wieder Deutschland“ war alles vertreten.

Plötzlich wurde ich von hinten gegriffen und an die Wand gedrückt. Konnte mich aber zügig befreien, da ich über jahrelang Kampfsport gemacht habe, und habe den Greifer selbst an die Wand gedrückt. Mehrere Polizisten kamen dann zu meiner Position geeilt, und fragten nach ob es hier ein Problem gäbe. Erst da erkannte ich „Wer“ mich von hinten gegriffen hat und beschwichtigte die Polizisten, dass alles in Ordnung sei. Als der Polizist fragte, ob Ich die Person kenne, entgegnete mein „Greifer“ mit einem leichten schmunzeln: „Ja, das ist mein Ex-Freund“. Der Polizist hat nur noch sarkastisch gemeint „Das ist nicht der richtige Ort für Liebeleien“ und ging.

Von meinem Ex-Freund, damals Mitglied der SPD war, nun sich nun aber in der Linken engagiert, fragte mich was ich hier zu suchen hätte. Ich sagte Ihm, dass ich mir nur die beiden Demonstrationen mir anschauen möchte. Kurz darauf stoßen noch einige andere Genossen der Linkspartei auf, die mich sofort erkannten. Zu meinem Glück waren es welche gewesen, mit denen ich seit Jahren befreundet bin. Da sich die Situation auf der Friedrichstraße nicht sonderlich veränderten plauderten wir eine Weile. Meine Freunde im Berliner Landesverband erzählten mir was sich alles innerhalb der Linken seit meinem Austritt verändert hat und ich konnte im Gegenzug Gerüchte, die über mich verbreitet wurden, relativieren.

Da ich mir auch ein Bild über den „Marsch der Frauen“ machen wollte, beschloss ich die Gegendemonstration zu verlassen und mir ein Weg durch die versperrten Straßen zu bahnen. Meine Freunde in der Linken fragten mich, ob Ich mir sicher bin, dass ich auf die „Andere“ Seite möchte. Mein Ex-Freund schmunzelte erneut und meinte: „Ja, das ist er“. Sie fragten mich, ob Sie mich begleiten könnten, worauf ich unter gewissen Bedingungen Ihnen „Ja“ sagte.

Wir klapperten die ganzen Nebenstraßen und kleinen Gassen ab, doch ein Durchkommen war unmöglich. Die Berliner Polizei hat sich echt Mühe gegeben. Letztlich waren wir dann da, wo der „Marsch der Frauen“ begonnen hat, am U-Bahnhof „Hallesches Tor“.

Wir wollten eigentlich schon fast den Geist aufgeben, wo dann plötzlich der „Marsch der Frauen“ direkt auf uns zu kam. Offenbar gab es eine Routenänderung. Und plötzlich waren wir unter den Teilnehmern, die von Gegendemonstranten als „Nazis“ und „Rassisten“ verunglimpft wurden.

Während meine Begleitung sichtlich nervös waren und auch eine gewisse Angst hatten, blieb ich ruhig. Wie liefen mit der Menge mit, und waren direkt auf dem Platz unter dem U-Bahnhof. Dort passierte eine ganze Weile gar nichts.

Plötzlich sah ich den britischen Aktivisten und Chef der „English Defence League“ Stephan Yaxley-Lennon, auch bekannt als „Tommy Robinson“. Wir hatten für einen kurzen Augenblick Blickkontakt gehabt, doch dann spaltete er sich mit einer kleinen Gruppe englischsprachiger Teilnehmer von den anderen Demonstranten und verschwand in Richtung U-Bahnhof „Mehringdamm“. Ich habe Ihn den gesamten restlichen Abend nicht mehr gesehen. Zu seiner Verteidigung kann ich nur sagen, dass viele Protagonisten der jeweiligen Demonstrationsseite relativ schnell verschwanden. Das war vielleicht die einzige Sache gewesen, die sowohl Gegendemonstranten, als auch Teilnehmer des Frauenmarsches gleichermaßen „ankotzten“.

Diesbezüglich gab es auf beiden Seiten Wortmeldungen, die ich nicht wiederholen möchte. Kurze Zeit später stürmte die Polizei wieder zurück zum „Halleschen Ufer“. Man lotste die Frauenmarsch-Teilnehmer zur Wilhelmstraße. An der Wilhelmstraße/ Ecke Stresemannstraße stoppte die Polizei die Demonstration. Mehrere illegale Spontandemo‘s heizten Stimmung mächtig an. Diese Teilnehmer hatten gammlige Tomaten dabei gehabt, die sie vermutlich auf die Demonstranten schmeißen wollten. Die Polizei konnte der Treiben aber schnell ein Ende machen. Nichtsdestotrotz saß wir auf der Wilhelmstraße direkt gegenüber des Willy-Brandt-Hauses fest.

Wir standen gefühlt eine halbe Stunde da rum und die Stimmung war recht bedrohlich gewesen, die dann wenig später auch eskaliert ist. Ein ohnehin sehr gereizter Mann, der offensichtlich der Hooliganszene nahestand, pöbelte und griff wenig später die Polizei an. Keine 10 Meter gab es eine weitere Eskalation, dieses Mal aber war es ein Gegendemonstrant gewesen.

Auf Twitter berichteten einige User, dass während der Eskalation jemand gestorben ist. Dieses Gerücht muss ich ganz klar widersprechen.

Es stimmt, ein Teilnehmer, der zwischen die Fronten geraten war und am Boden lag, wurde mit einer Decke abgedeckt. Das lag aber nicht daran, weil er tot war, sondern damit der verletzte Mann von den angerückten Rettungssanitätern umsorgt werden konnte und ihn von den restlichen Teilnehmern abzuschirmen.

Die Polizei hat die Teilnehmer aufgefordert sich zu beruhigen. Im Anschluss wurde die Demo in mehrere kleine Grüppchen geteilt und vorsichtig zur Stresemannstraße gelotst. Ich und meine Begleitungen wurden ebenfalls in eine Gruppe eingeteilt, haben uns dann aber Höhe Anhalter Bahnhof von den anderen abgespalten.Ab dem Zeitpunkt dachte ich, dass der Marsch der Frauen offiziell vorbei wäre, aber wenig später erfuhr ich, dass direkt am Kanzleramt ein Rednercontainer aufgebaut wurde.

Nach einem kurzem Abstecher in der Mall of Berlin sind wir auf direktem Weg zum Kanzleramt gegangen. Und direkt am Kanzleramt, gegenüber der Schweizer Botschaft war ebenfalls ein Rednercontainer aufgebaut. Die Zahl der Teilnehmer und Gegendemonstranten waren sehr überschaubar gewesen. Während die rund zwanzig Gegendemonstranten erfolglos probierten, den Marsch der Frauen mit Zwischenrufen zu stören, hielt Leyla Bilge ihre Abschlussrede.

Zum Schluss sangen die übrigen Teilnehmer die Nationalhymne und verließen die Veranstaltung.

Manchmal muss man halt Klartext reden!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Diesen Artikel werd ich dazu nutzen, um einmal Klartext zu reden. Die Ereignisse der letzten Monate bieten genug Anlass dazu. Doch fangen wir ganz von vorne an.

Das Ergebnis der Bundestagswahl war ein Weckruf, dass es nicht mehr so weitergehen kann, wie bisher. Sowohl die CDU als auch die SPD hatten eine historische Wahlniederlage erlitten. Man sollte meinen, dass die Regierungsparteien daraus etwas gelernt hätten, aber Pustekuchen! Während die Union ihre Wahlschlappe als Erfolg krönte und Dr. Angela Merkel unter frenetischen Beifall verkündete, dass sie „nicht erkennen könnte, was Sie falsch gemacht hat“, hat die SPD eine noch viel perfidere Masche abgezogen.

Kurz nach der Wahl verkündete Martin „Mr. ehemals 100, nun 17,5%“ Schulz unter dem gleichen frenetischen Beifall, dass die SPD „unter gar keinen Umständen, für eine erneute GroKo zur Verfügung stehe werde“. Das Er dies nicht aus Überzeugung tat, sondern nur um die AfD als zukünftige oppositionsführende Partei zu verhindern, war nach kurzer Zeit jedem klar. Selbst nach den geplatzten Jamaika-Verhandlungen verkündete Martin Schulz noch ganz eifrig, dass die SPD keine Koalition mit der Union eingehen wird.

Keine zwei Wochen später sah dies ganz anders aus: Nicht nur, dass die Führungsriege der SPD auf einmal Gefallen an einer Fortsetzung der GroKo hat, nein auch ein Martin Schulz kann es sich mittlerweile vorstellen, künftig als Vizekanzler und Minister im Kabinett Merkel IV tätig zu sein.

Um diese Tortour mal auf den Punkt zu bringen: Die SPD hat die Bevölkerung nach Strich und Faden verarscht!

Man sieht ja aktuell wie groß das Interesse an einer politischen Wende ist, nämlich gar nicht! CDU, CSU und SPD hantieren weiter, als sei nichts gewesen. Die historische Wahlniederlage? Ein laues Lüftchen, denn diejenigen, die was in den einzelnen Parteien was zu melden haben, haben ihr Mandat und ihren Posten im Kabinett Merkel IV sicher. Für mich ist das eine Volksverarschung, die ihres gleichen sucht.

Ich kann mich noch gut an die unzähligen Slogans der Großkoalitionäre im Bundestagswahlkampf erinnern. Besonders die SPD hat sich aufgeplustert, als wäre Sie eine +30% Partei.

Nehmen wir allein das Thema „Ehe für Alle“. Denkt irgendjemand im ernst, dass die SPD dies aus innerer Überzeugung getan hat? Nein! Sie hat dieses schlampig formulierte Gesetz durch den Bundestag gepaukt, um wenigstens von der LGBTI-Community noch paar Stimmen zu erhalten. Dummerweise sind viele Homosexuelle auf diesen billigen und zutiefst abartigen Trick hereingefallen.

Hätte die SPD wirklich ein Interesse an der Gleichgeschlechtlichen Ehe gehabt, dann hätte Sie das schon im Jahr 2013 durch den Bundestag pauken können, die nötige Mehrheit gab es dazu. Aber diese Volksverarschung ist dem Establishment nicht fremd. Die vergangenen Jahre zeichnen sich durch mangelnde Ernsthaftigkeit an einer echter Sozialen Gerechtigkeit ab.

Ihr denkt ich übertreibe? Falsch!

Seit der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 kennt dieses Land keinen sozialen Zusammenhalt mehr. Dank der entarteten Agenda 2010 wurden Werkverträge und Minijobs zur Norm erklärt. Lohndumping und prekäre Arbeitsverhältnisse sind heutzutage genauso selbstverständlich, wie das tägliche Zähneputzen. Aber das war bedauerlicherweise nur der Anfang.

Der Jahresdurchschnittswert der Arbeitslosenquote liegt aktuell bei rund 5,9%. Damit liegt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland statistisch gesehen bei 2.498 Million Bundesbürger. Jedoch ist die sogenannte Arbeitslosenstatistik genauso geschönt, wie der alljährliche Armutsbericht der Bundesregierung.

Tatsache ist: Wer als Arbeitsloser vom Jobcenter zu einem der unzähligen Bildungsmaßnahmen geschickt wird oder aber ein Leiharbeits-, Zeitarbeits- oder einem 1€-Job annimmt, fliegt automatisch aus der Statistik, mit der zynischen Begründung «Man gehe einer Beschäftigungen mit geregelten Arbeitszeiten nach».

Wer dies ablehnt wird vom Jobcenter gnadenlos sanktioniert. Zehn bin dreißig Prozent, in einigen wenigen Fällen, die mir zumindest bekannt sind, werden sogar hundert Prozent der Leistungen wegsanktioniert. Ich habe bereits einige kennengelernt, die bereits Vergnügen mit der hundert Prozent Sanktion hatten. Denen wurde nämlich der komplette Regelsatz, abgesehen vom Wohngeld gestrichen. Einkaufen gehen, konnten die Betroffene nur mit sogenannten Essensmarken. Jedoch gibt dabei einen Hacken. Diese Essensmarken haben meist einen Wert zwischen 20 bis 50€. Einlösbar ist jede Essensmarke nur einmal. Heißt im Klartext, wer bei einem Einkauf im Wert von 21€ eine 50€-Essenmarke einlöst, bekommt das Restgeld nicht zurückerstattet.

Ich persönlich finde, dass diese rigoros durchgeführte Entmenschlichung der Arbeitslosen ein absolutes Armutszeugnis ist. In meinen Augen ist das gesamte Konzept Hartz IV einschließlich seiner Auswüchse eine moderne Form der Sklaverei, die schleunigst verboten gehört.

Jedoch sieht es bei den Erwerbstätigen auch nicht viel besser aus.

Laut aktuellen Studien haben 40% der Bevölkerung heutzutage real weniger Einkommen, als Ende der 90er Jahre. Besonders bei alleinerziehenden Müttern und Vätern ist es nämlich keine Seltenheit, dass man nach seiner eigentlichen Arbeit zusätzlich zwei oder auch drei Jobs machen müssen, damit sie ihre Familien satt bekommen.

Ein effektiver Mindestlohn, der auch seinen Namen verdient, könnte diese Situation wieder umkehren. Seit einiger Zeit gibt es ja bereits einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,84 die Stunde. Leider gilt er nicht für alle. Ausnahmen gibt es für Langzeitarbeitslose, Zeitungszusteller und Saisonarbeiter, für Minderjährige, Auszubildende und Praktikanten. Da die Bundesregierung sich zudem weigert, das nötige Personal zur Kontrolle des Mindestlohns bereitzustellen, müssen wohl immer noch hunderttausende Menschen zu mickrigsten Löhnen schuften. Die Prophezeiung der Wirtschaftslobby, der gesetzliche Mindestlohn werde massenhaft Arbeitsplätze vernichten, hat sich als falsch erwiesen. Nun muss der nächste Schritt gewagt und der Mindestlohn erhöht werden, denn er reicht angesichts steigender Mieten kaum zum Leben und schützt nicht vor Altersarmut. Wer nur den Mindestlohn bekommt, müsste über 60 Jahre lang Vollzeit arbeiten, um eine Rente auf dem Niveau der Grundsicherung zu erreichen. Selbst die Bundesregierung hat eingeräumt, dass Beschäftigte einen Stundenlohn von 11,64 Euro bräuchten, um nach 45 Jahren Arbeit im Alter nicht auf Sozialhilfe angewiesen zu sein. Das gesetzliche Rentenniveau muss daher dringend angehoben werden und es darf keinen Lohn unter 11,64 Euro mehr geben! Existenzsichernde Arbeit für alle – ohne Ausnahme.

Kommen wir jetzt zu einem eher unliebsamen Thema: Die Rente

Viele Beschäftige bekommen bei der aktuellen Lohnentwicklung Angstschweiß auf der Stirn, wenn Sie über das Thema Rente nachdenken. Die bittere Realität ist jedoch noch viel gravierender. Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministerium könnte das Rentenniveau auf einen Wert unter 40% des aktuellen Durchschnittseinkommens sinken. Schätzungsweise 500.000 Rentner sollen momentan in Deutschland in Armut leben, das entspricht ungefähr der Bevölkerungszahl Nürnbergs. Und in Zukunft sollen es noch weit mehr werden. Das staatliche Rentenniveau sinkt weiter, die lachhaft niedrigen Zinsen machen die private Riester-Vorsorge beinahe schon sinnlos.

Diese Entwicklung ist ein Resultat der grundlegend falschen Politik der Großen Koalition in Berlin, die nicht nur Renten, sondern auch das soziale Sicherungsnetz immer weiter ausdünnt und den Demographischen Wandel immer weiter vorantreibt.

Der Grund, damit meine ich „den wahren Grund“ für den demographische Entwicklung ist eine familien- und kinderfeindliche Sozialpolitik, gepaart mit einem Mangel an notwendigen Investitionen in Bildung und sozialen Wohnungsbau. Das hat zur Folge, dass immer mehr Familien sich entschließen keine Kinder in die Welt zu setzen, weil der Kostenfaktor einfach zu hoch ist. Dies probiert die Politik mit möglichst viel Zuwanderung wieder wett zu machen, was man an der aktuellen Flüchtlingskrise sehr gut beobachten kann. Aber ich schweife ab.

Statistisch gesehen kosten im Durchschnitt ein Kind bis zu seinem 18. Lebensjahr soviel, wie ein kleines Einfamilienhaus, was ungefähr einem finanziellen Wert von 150.000€ entspräche. Das sich das immer weniger Menschen leisten können, in Zeiten der Brüsseler Nullzins-Politik und der absehbaren Konsequenz der verfehlten Agenda-Reformen, was die totale Entfesselung der Finanzmärkte sowie die Schaffung von prekären Arbeitsverhältnissen und Lohndumping zur Folge hat, ist nicht verwunderlich.

Renommierte Armutsexperten gehen davon aus, dass es einen direkten Zusammenhang gibt zwischen der stetig wachsenden Armut in Deutschland und der demographischen Entwicklung, was durchaus plausibel ist.

Gehen wir von einem gewöhnlichen Arbeitnehmer aus, der laut seinem Arbeitsvertrag nur den Mindestlohn erhält. Der Mindestlohn, der wie vorhin bereits erwähnt aktuell nur 8,84€ beträgt, würde nach 45 Jahren Beitragszahlung nicht einmal vor Altersarmut schützen, dass ergab eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei an die Bundesregierung, wo Sie diese gefragt hatte, wieviel ein Arbeitnehmer im Durchschnitt verdienen müsste, um im Rentenalter eine Rente zu beziehen, die vom Niveau knapp oberhalb der Grundsicherung entspräche. Die Antwort der Bundesregierung war ernüchternd gewesen. Der Mindestlohn müsste laut Berechnungen nämlich 11,64€ betragen, anstelle den aktuellen 8,84€.

Das man bei der Bezahlung nicht unbedingt an „Kinder kriegen“ denken kann, wenn man selbst nicht weiß wie man über die Runden kommt, ist verständlich.

Um die demographische Entwicklung umzukehren müsste man als erstes die Lohnentwicklung verändern. Die Idee eines „bedingungslosen Grundeinkommens“ wäre ein Lösungsvorschlag, den man in durchaus in Betracht ziehen sollte.

Aber ein gute Lohnentwicklung ist noch lange kein Garant für eine familienfreundliche Politik. Ungemein wichtig wäre die dringende Investition in Bildung und Infrastruktur wie dem sozialen Wohnungsbau.

Deutschlands Schulen und Kindertagesstätten sind in einem Zustand, wo einem die Schamröte förmlich ins Gesicht schießt. Man könnte dem entgegenwirken, wenn man nur das politische Rückgrat dazu hätte. Anstelle also dem Banken jedesmal das Geld in den Arsch zu blasen, könnte man das Geld lieber dazu nutzen, um das maroden Bildungssystem wieder auf Vordermann zu bringen.

Kommen wir jetzt zu der Sache, die wohlmöglich am kostenintensivsten ist, sich jedoch auf längerer Zeit bezahlt macht. Ich meine das Thema „sozialen Wohnungsbau“. Dank der Privatisierung des Wohnungsmärkte sind Spekulationen und die daraus resultierenden Mieterhöhungen an der Tagesordnung. Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung von Berlin wollte dem Einhalt gebieten, indem Sie ein Gesetz zur Mietpreisbremse durch das Abgeordnetenhaus paukten, was jedoch inhaltlich sehr schwammig formuliert wurde. Die Bilanz zur Mietpreisbremse ist vernichtend. Anstatt die Spekulationen zu unterbinden und die Mietpreise auf ein erträgliches Maß zu drücken, ist genau das Gegenteil passiert. Die Mieten in den Bezirken Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow sind aktuell dabei zu explodieren.

Der einzige sinnvolle Weg die Spekulationen zu unterbinden, ist die intensive Investition in sozialen Wohnungsbauprojekte. Je mehr Wohnungen in einem Stadtviertel gebaut werden, desto mehr sinken die Mietpreise im gesamten Stadtgebiet. Das hat den angenehmen Effekt, dass auch Arbeitnehmer mit geringen Einkommen nicht mehr in die Randgebiete gedrängt werden müssen.

Wenn man das alles zusammenfasst, also einem bezahlbaren Wohnraum, eine gerechtere Lohnentwicklung und eine Sanierung des Bildungssystems, ist es für ein familiären Haushalt aus ökonomischer Sicht erträglicher Kinder in die Welt zu setzen, denn Eltern wollen vor allem eins, ihren Kindern die bestmögliche Kindheit zu ermöglichen. Außerdem werden dadurch die aktuelle demographische Entwicklung gestoppt und langsam umkehrt.

Mein persönliches Projekt, die „Nationale Front für Stabilität und Ordnung“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser;

Vor einiger Zeit habe ich auf mehreren Sozialen Netzwerken angekündigt, dass Ich aktuell an einem politischen Projekt arbeite. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass Ich etwas aus dem Nähkästchen plaudere und einige Details veröffentliche. Aber dazu später. Zuerst werd Ich erklären, weshalb ich diesen Schritt gewählt habe.

Wie Ihr bereits wisst, war Ich über viele Jahre hinweg Mitglied der Partei „DIE LINKE“ gewesen. Zu dieser Zeit war Ich innerhalb der Linken in den beiden „Linksaußen“-Strömungen „Kommunistische Plattform“ und dann später in der „Sozialistischen Linken“ ansässig. Meine Beweggründe dieser Partei und später auch diesen beiden Strömungen beizutreten, war die sozialfeindliche Politik der damaligen Schwarz-Gelben Koalition. Doch mit der Zeit merkte Ich, dass die Werte und Normen, die Karl Marx und Friedrich Engels mit verfassten hatten, in der Linken keinen Platz hatten. Innerhalb der Partei gab es einen breiten Konsens, dass der Nationalstaat, mit all seiner Kultur und Traditionen, in keinsterweise zu unterstützen sei. Auch urlinke Themen wurden nicht mehr bedient. Man setzte lieber auf der Politik der politischen Korrektheit, die man dem Wähler als vermeintlich „links“ verkaufte.

Ab dem Zeitpunkt wollte Ich die Kraft aufbringen und die Linke von innen hinaus reformieren, der Magdeburger Parteitag im Jahr 2016 sollte dazu der richtige Ort sein. Nachdem ich mich mit einigen innerparteilichen Gesinnungsgenossen darauf verständigt habe, dass Ich für den Parteivorsitz kandieren werde, habe Ich meine Kandidatur in die Tat umgesetzt.

Ich habe mit dem anschließenden Shitstorm, den Ich aus bestimmten Kreisen geerntet habe, gerechnet. Auch das bestimmte, zum Teil auch prominentere Vertreter der Partei sich dieser Hetzkampagne anschlossen, mit dem Ziel mich aus der Partei zu drängen, war vorhersehbar. Und Ihr könnt mir glauben, sie haben es mit den abartigsten Methoden probiert. Von unzähligen Fake-Accounts, die mich als Adolf Hitler, Joseph Goebbels oder Heinrich Himmler darstellten, bis hin zu Drohmails war alles vorhanden.

Womit diese Denunzianten jedoch nicht gerechnet haben, war die breite Solidarität, die Ich sowohl innerparteilich, als auch von anderen Parteien erhalten habe.

Leiderwegs musste ich meine Kandidatur wenige Tage vor dem Bundesparteitag zurückziehen. Nicht weil ich „kalte Füße bekommen habe“, sondern weil Ich einen tragischen Schicksalsschlag erlitten habe.

Mein Austritt aus der Linken kurz danach war vielleicht etwas überstürzt, aber im Nachhinein war es für mich die richtige Entscheidung gewesen, weil Ich die Politik der Linken und die daraus resultierende Verarschung der Bürgerinnen und Bürger nicht länger tragen konnte.

Und genau hier knüpft mein politisches Projekt, an dem ich aktuell arbeite an.

Ich war von Anfang an der Ansicht, dass ein solidarischer Patriotismus („Linksnationalismus“) und soziale Politik zwei Seiten einer Medaille sind.

Die NATIONALE FRONT FÜR STABILITÄT UND ORDNUNG soll Partei und Bewegung in einem sein. Sie soll, wenn Sie dann gegründet ist, eine Partei sein, die sowohl soziale als auch nationale Aspekte aufweist. Ich höre schon förmlich das Geheule der Linken, dass dies „Querfront“ sei, aber dass ist sachlich betrachtet, vollkommener Unsinn.

Mir kommt es darauf an, dass wieder Politik für die heimische Bevölkerung gemacht wird und nicht nur den Interessen der Wirtschaft hinterherläuft. Außenpolitisch sollte an erster Stelle DEUTSCHE Interessen vertreten werden, die Duckmäuserei gegenüber den USA und der Türkei müssen sofort beendet werden.

Ich lehne auch das Konzept der „Vereinigten Staaten von Europa“ aufs schärfste ab. Das Ziel muss ein konföderiertes Europa der souveränen Nationalstaaten sein, dass nach dem Subsidiaritätsprinzip agiert.

Außerdem möchte ich, dass wieder Rechtsstaatlichkeit und echte Soziale Gerechtigkeit auf deutschen Boden herrscht.

Gerade anhand der gegenwärtigen Migrationskrise sieht man doch, dass Rechtsstaatlichkeit und Soziale Gerechtigkeit keinen Pfifferling mehr wert sind. Nationales und Internationales Recht wird bis zur Unkenntlichkeit gebogen, dabei sagt doch allein die Genfer Flüchtlingskonvention klipp und klar, was zu tun ist. Aber wie gesagt, die Parteien von CDU bis Linke pfeifen auf internationale Vereinbarungen.

Abgesehen davon sind die meisten Menschen, die nach Deutschland kommen und einen Asylantrag beantragen nicht einmal Flüchtlinge. Die Anerkennungsquote der Asylanträge liegt bei unter einem Prozent. Die meisten sind nämlich Wirtschaftsflüchtlinge. Das Problem ist nur, dass diese Wirtschaftsmigranten gegen die Entscheide klagen oder die bekommen gleich eine fast dauerhafte Duldung, weil die Gerichte vollkommen überlastet sind.

Ich bin der Ansicht, dass Flüchtlinge, soweit Sie tatsächlich welche sind, mit dem Betreten der deutschen Staatsgrenze sofort ihre Handys und Wertpapiere abgeben müssen, dass selbstverständlich nach einem positiven Asylbescheid wieder zurückgegeben werden kann. Die illegale Wirtschaftsmigration müsste hingegen gleich an der Staatsgrenze zurückgewiesen werden. Der deutsche Rechtsstaat hat dazu allerlei Gesetze und Maßnahmen, die auch mit internationalen Recht vereinbar ist.

Ich werde in der nächsten Zeit weiter an meinem Projekt arbeiten. Und vielleicht wird dieses Projekt eines Tages Realität.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Denk Ich an Deutschland in der Nacht,…

Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.

Heinrich Heine, deutscher Dichter und Romancier

Ein wahrlich schönes Zitat von Heinrich Heine, dass, wie ich finde, die aktuelle Situation im Land bestens beschreibt.

Wir schreiben das Jahr 2017 und im Bund bahnt sich eine Koalition an, die von vornerein zum Scheitern verurteilt ist und das politische Klima im Land weiter vergiften wird. Ich spreche vom sogenannten „Jamaika-Bündnis“ aus CDU, CSU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, dass Angela Merkel eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland bescheren wird.
Während einige dieses Schreckgespenst regelrecht frenetisch umjubeln, beobachte ich mit großer Sorge, was sich da mühselig zusammenbastelt.

Fest steht nur eins: Die kommenden Jahre werden eine Zeit der sozialen Kälte sein, da diese vier Parteien allein schon im wirtschaftspolitischen Aspekt eine Einheitspartei darstellen. CDU, CSU, FDP und B‘90/Die Grünen machen seit Jahren eine arbeitnehmerfeindliche Politik und handeln stets im Interesse der Reichen, der Wirtschaft und der Finanzbranche. 

Ehrlicherweise muss man die SPD zu dieser Neoliberalen Konsenspartei dazurechnen, da auch Sie vor vielen Jahren ihre Ideale für einige Ministerposten über Bord geschmissen haben.
Die deutsche Linke, allem voran die im Bundestag vertretene Linkspartei „DIE LINKE“, hätte eigentlich leichtes Spiel bei der Bevölkerung mit ihren gesetzten Themen zu punkten, wenn da nicht das leidige Problem im Raum stehe, dass die selbst nicht wissen, was Sie eigentlich wollen. Und so scheint es, zumindest aus Sicht des mündigen Bürgers, dass sich allein die Alternative für Deutschland für Ihre Sorgen und Nöte interessiert. Das die AfD wirtschaftspolitisch zumindest in Teilen ihres Programmes den selben Mist propagiert, wie es auch CDU, CSU, SPD, FDP und B‘90/Die Grünen tun, wird komplett ausgeblendet.

Ich kann mir den durchaus bemerkenswerten und in Teilen auch lobenswerten Aufstieg der AfD zur drittstärksten politischen Kraft im Land nur dadurch erklären, weil DIE LINKE ihre Aufgabe als oppositionsführende Partei im Deutschen Bundestag nicht gerecht wurde und weil Sie die berechtigten Nöte und Sorgen der Bürger rund um die Themen „Innere Sicherheit“ und „Migration“ entweder vollkommen bagatellisiert haben oder aber als „Hetze“ gebrandmarkt haben. Das sich daraufhin die Bürgerinnen und Bürger zur AfD hinwenden war vorhersehbar.

Damit Die LINKE wieder an Popularität gewinnt, müsste sie sich erstmal die Frage beantworten, was „links sein“ überhaupt bedeutet.
Eine „linksorientiertes“ Denkweise zu besitzen heißt nach meinem Verständnis soziale Missstände, rechtswidriges Verhalten, rassistisches Gedankengut und Gewalt nicht nur zu kritisieren, sondern auch dagegen Stellung zu beziehen. Allgemein kann man sagen: Für mich ist „links“, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der Seite höherer Löhne statt höherer Rendite zu stehen.

Doch irgendwie scheint es mir, dass die Bedeutung einer linksorientierten Politik immer mehr auf kosten einer „politischen Korrektheit“ zunichte gemacht wird, was sich dadurch zeigt, dass viele heutzutage mit „links“ etwas ganz anderes verbinden, etwa die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung oder der völlig abgehobenen Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung nichts zu tun haben, da man nichts anderes macht, als Probleme umzubenennen und fragwürdigen Verfechtern dieses Gendermainstreamings wie beispielsweise diese unsägliche Amadeu Antonio Stiftung oder wie Ich diese liebevoll nenne „Stiftung der Schande“ eine eigene Lobby bietet. Das ist meiner Meinung nach eine mehr als bedauerliche Entwicklung, die schleunigst korrigiert werden muss.

Das diese Probleme nicht nur Einbildung sind, wird einem augenblicklich klar, sobald man sich mit Personen der „neuen“ Generation des sogenannten „linken Spektrums“ unterhält.

Doch woran liegt das?

Nun, ein ganz wichtiger Punkt dazu ist, dass sich viele junge Linke heute ganz eindeutig kosmopolitisch orientiert. Das heißt, Gerechtigkeitsfragen werden nicht mehr im nationalen Kontext, etwa anhand von sozial- oder lohnpolitischen Auseinandersetzungen, verhandelt. Stattdessen geht es um globale Zusammenhänge, der Nationalstaat wird dagegen als überholt und gestrig betrachtet.

Auch dies ist ein Bruch mit einer klassisch linken, sozialdemokratischen und sozialistischen Tradition, in der Solidarität und Gemeinschaft etwas ganz Konkretes, Nachbarschaftliches war und Wirtschaftspolitik als Nationalökonomie verstanden wurde. Dieses, an den unmittelbaren Lebenswelten und dem Nationalstaat orientierte Politikverständnis ist einer globalen Orientierung gewichen.

Aber es gibt noch einen anderen Punkt, weshalb viele mit „links“ etwas ganz anderes verbinden: Die junge Linke hat aus meiner Sicht den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren. Da gibt es vonseiten der „Gebildeten“ weder eine Sensibilität noch eine Aufmerksamkeit und schon gar keine Verbindungen mehr. Das liegt vornehmend daran, weil die junge Linke mehrheitlich keine eigenen sozialen Sorgen erlebt haben, denn wer schließt sich denn linksorientierten Strukturen mehrheitlich an? Die Antwort lautet: Studenten. Und da braucht man sich auch nicht wundern, dass einem die Arbeiterschaft und die bürgerliche Mitte in Scharen davonläuft, wenn man nur noch Bevölkerungsgruppen regelrecht umschwänzelt, die in der realen Arbeitswelt mehrheitlich nicht zu gebrauchen sind.

Des weiteren bin ich der Ansicht, dass konstruktive Kritik an der aktuellen Flüchtlingspolitik durchaus erwünscht, wenn nicht sogar dringend erforderlich ist.

Das, was Angela Merkel gerade mit Deutschland anstellt, würde kein Mensch mit seiner Wohnung tun. Selbst der gutmütigste Mensch der Welt würde sich doch, bevor er Gäste aufnimmt, die Frage stellen:

  1. „wie groß die Wohnung ist“
  2. „wieviele Gäste er aufnehmen kann“
  3. „wieviele Mitbewohner seine Nerven und seine Geldtasche verkraften können“
  4. „wer die Gäste überhaupt sind“

Aber nicht nur in dem Punkt hat die Bundesregierung vollkommen versagt, auch bei der Bekämpfung der Fluchtursachen. Wie oft hat Frau Dr. Angela Merkel gebetsmühlenartig den Satz wiederholt „Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“? Unzählige Male! Passiert ist seitdem nichts, dabei liegen die Fluchtursachen doch auf der Hand. Ich habe allmählich die Vermutung, dass weder Frau Dr. Angela Merkel, noch sonst wer aus der EU ein wirkliches Interesse daran haben, die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen.

  • Wenn die EU wirklich ein Interesse daran hätte die Fluchtursachen zu bekämpfen, dann müsste sie endlich mal anerkennen, dass einer der Hauptgründe der Fluchtursachen unsere Wirtschaftsordnung ist.
  • Wenn die EU die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste Sie ihre irre Agrarsubventionspolitik ändern, die ganze Volkswirtschaften in Afrika zerstört hat und den Kleinbauern das Wasser abgräbt.
  • Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte Sie schleunigst ihre Fischfangflotten aus den Meeren abziehen, die dafür sorgen, dass die afrikanischen Fischer auf den Trockenen sitzen.
  • Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte zum Beispiel unser dufter Bundesjustizminister (SPD, Heiko Maas) endlich dafür sorgen, es großen Unternehmen zu untersagen an den Börsen auf Lebenmittelknappheit zocken zu dürfen.
  • Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann könnte sie mit dem Blödsinn aufhören, dem Benzin 10% Lebensmittel beizumischen.
  • Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müssten wir allein hier in Deutschland vermehrt uns dafür stark machen, dass die Rüstungsexporte nicht mehr an dubiose Drittstaaten (Saudi-Arabien) verschickt werden dürfen

Politisch neu denken…

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
Seit der Bundestagswahl hat sich politisch gesehen schon einiges getan. In fast allen Parteien werden die kritische Stimmen lauter und sogar innerparteiliche Umbrüche zeichnen sich ab.
Den Start hat die Alternative für Deutschland (AfD) hingelegt, wo einige Mitglieder um die einstige Parteivorsitzende Dr. Frauke Petry erst Ihre Parteiämter niderlegten und dann die Partei endgültig den Rücken kehrten. Mittlerweile haben sich diese in der „Blauen Partei“ zusammengefunden. Parallel wurde das Bürgerforum „Blaue Wende“ gegründet, was als überparteilicher Meinungsaustausch verstanden werden kann. Ich selbst habe mich als Interessent der „Blauen Wende““ registrieren lassen, weil Ich die Grundkonzeption durchaus befürworte, jedoch gibt es auch Themen, gerade im sozialpolitischen Bereich, wo Ich die Ansätze des Bürgerforums klar widerspreche. Ob die „Blaue Wende“ beziehungsweise auch die „Blaue Partei“ sich ins politische Landschaftsbild integrieren wird, bleibt abzuwarten. Ich würde zumindest davon abraten, wie Alice Weidel oder Alexander Gauland es in ihrer unnachahmlichen Art und Weise tun, der „Blauen Partei“ keine Erfolgsaussichten einzugestehen, denn vor nicht mal einem Jahr hat man noch über die AfD in einer Leichtfertigkeit erklärt, dass diese es niemals in den Deutschen Bundestag schaffen. Heute ist sie mit 12,6% der Zweitstimmen und insgesamt 92 Sitzen im Deutschen Bundestag politisch gesehen die drittstärkste Kraft der Bundesrepublik Deutschland.
Ich persönlich bin ja auf den Bundesparteitag der AfD im Dezember gespannt, denn da könnte sich durchaus das langsame Ende der Partei anbahnen, denn niemand geringeres als der thüringische Landes- und Fraktionschef Björn Höcke will sich dort in den Bundesvorstand wählen lassen. Es geht sogar das Gerücht rum, dass Er den Platz von Dr. Frauke Petry als Bundesvorsitzenden beerben soll. Sollte sich dieses Szenario im Dezember bewahrheiten, dann prophezei Ich, dass die Machtkämpfe innerhalb der AfD neu entflammen werden und es dann wohlmöglich zum innerparteilichen Bruch kommen könnte. Ob die AfD dann noch politische Erfolge erzielen wird, ist fraglich, da Björn Höcke nicht nur bei den meisten Bundesbürgern auf harsche Ablehnung stößt, sondern eben auch in der eigenen Partei.
Auch in der Partei DIE LINKE zeichnen sich interessante Dinge ab. Die Linkspartei hat zwar erneut den sicheren Einzug mit stabilen 9,4% geschafft, jedoch bildet sie jetzt im Deutschen Bundestag die kleinste Fraktion. Die Rolle des Oppositionsführers und des daraus resultierenden Vorsitzes im Haushaltsausschuss musste Sie tragischerweise an die SPD abgeben. Vor wenigen Tagen fand die Fraktionsklausur statt, die in einem bilderbuchreifen Eklat mündete. Es kam zu einer Machtdemonstration zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch auf der einen Seite und den zwei Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger auf der anderen Seite. Am Ende einigte man sich auf einen „Kompromiss“, jedoch ist dieser letztlich eine herbe Niederlage für die beiden Bundesvorsitzenden, da diese ihre primären Forderungen nicht umsetzen konnten.
Ich hatte bereits in den letzten Artikeln und Beiträgen erwähnt, dass Ich des Öfteren überlegt habe, welche Partei eigentlich meine politische Heimat ist. Nach langem überlegen und nach Bitten einiger Freunde und Bekannte habe ich mich dazu entschlossen, der Linkspartei wieder beizutreten, einen Mitgliedsantrag habe Ich vor einiger Zeit bereits ausgefüllt und abgeschickt.
Wie ich nach einigen Gesprächen festgestellt habe, hat sich die Situation rund um die Problematik der Anti-Deutschen und der hooliganartigen Antifa nicht sonderlich verändert. Was neu ist, dass mittlerweile viele Mitglieder dem Treiben dieser Vagabunden nichtlänger tatenlos zusehen, der Fall „Sarah Rambatz“ beweist das.
Ich glaube, dass das Problem innerhalb der Partei tiefgreifender ist, als es den Anschein hat. Die LINKE müsste sich erstmal die Frage beantworten, was „links sein“ überhaupt bedeutet.
Eine „linksorientiertes“ Denkweise zu besitzen heißt nach meinem Verständnis soziale Missstände, rechtswidriges Verhalten, rassistisches Gedankengut und Gewalt nicht nur zu kritisieren, sondern auch dagegen Stellung zu beziehen. Allgemein kann man sagen: Für mich ist „links“, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der Seite höherer Löhne statt höherer Rendite zu stehen.
Doch irgendwie scheint es mir, dass die Bedeutung einer linksorientierten Politik immer mehr auf kosten einer „politischen Korrektheit“ zunichte gemacht wird, was sich dadurch zeigt, dass viele heutzutage mit „links“ etwas ganz anderes verbinden, etwa die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung oder der völlig abgehobenen Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung nichts zu tun haben, da man nichts anderes macht, als Probleme umzubenennen und fragwürdigen Verfechtern dieses Gendermainstreamings wie beispielsweise diese unsägliche Amadeu Antonio Stiftung eine eigene Lobby bietet. Das ist meiner Meinung nach eine mehr als bedauerliche Entwicklung, die schleunigst korrigiert werden muss.

Das diese Probleme nicht nur Einbildung sind, wird einem augenblicklich klar, sobald man sich mit Personen der „neuen“ Generation des sogenannten „linken Spektrums“ unterhält.

Doch woran liegt das?

Nun, ein ganz wichtiger Punkt dazu ist, dass sich viele junge Linke heute ganz eindeutig kosmopolitisch orientiert. Das heißt, Gerechtigkeitsfragen werden nicht mehr im nationalen Kontext, etwa anhand von sozial- oder lohnpolitischen Auseinandersetzungen, verhandelt. Stattdessen geht es um globale Zusammenhänge, der Nationalstaat wird dagegen als überholt und gestrig betrachtet. Auch dies ist ein Bruch mit einer klassisch linken, sozialdemokratischen und sozialistischen Tradition, in der Solidarität und Gemeinschaft etwas ganz Konkretes, Nachbarschaftliches war und Wirtschaftspolitik als Nationalökonomie verstanden wurde. Dieses, an den unmittelbaren Lebenswelten und dem Nationalstaat orientierte Politikverständnis ist einer globalen Orientierung gewichen.
Aber es gibt noch einen anderen Punkt, weshalb viele mit „links“ etwas ganz anderes verbinden. Die junge Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren. Da gibt es vonseiten der „Gebildeten“ weder eine Sensibilität noch eine Aufmerksamkeit und schon gar keine Verbindungen mehr. Das liegt vornehmend daran, weil die junge Linke mehrheitlich keine eigenen sozialen Sorgen erlebt haben, denn wer schließt sich denn linksorientierten Strukturen mehrheitlich an? Die Antwort lautet: Studenten. Und da braucht man sich auch nicht wundern, dass einem die Arbeiterschaft und die bürgerliche Mitte in Scharen davonläuft, wenn man nur noch Bevölkerungsgruppen regelrecht umschwänzelt, die in der realen Arbeitswelt mehrheitlich nicht zu gebrauchen sind.

Auch wenn es für manchen altmodisch klingt: Eine Rückbesinnung zu den guten alten preußischen Tugenden in Staat und Politik, wie Anständigkeit, Verlässlichkeit und Pflichterfüllung sollten in der Bundesrepublik Deutschland wieder mehr Einzug halten. Eine in großen Teilen der Bevölkerung verschwundene Grundzuversicht könne nur dann neu entstehen, wenn auch solche Werte insgesamt wieder stärker zelebriert werden.
Bezüglich der Flüchtlingskrise, würde Ich innerhalb der LINKEN ein klares Bekenntnis zum Rationalismus sehr begrüßen. Angesichts der erdrückenden Faktenlage bringt es nichts, sich weiter eine Traumwelt zusammen zu basteln.
Das Asyl ist für Menschen gedacht, die vor politischer Verfolgung und Krieg fliehen. Diesen Menschen wird dann ein temporäres Gastrecht gewährt, bis sich die Lage im Herkunftsland wieder normalisiert hat. Wer in dieser Zeit jedoch straffällig wird, verliert augenblicklich seinen Asylstatus. Das heißt Asyl.

Jedoch fliehen die meisten Menschen, die nach Europa kommen und in Deutschland einen Asylantrag stellen, nicht aus politischer Verfolgung oder Krieg, sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen. Man könnte auch sagen, dass sich die meisten Asylbewerber nur finanziell profilieren wollen. Das klingt zwar etwas plump dahergesagt, trifft es aber im Kern.
Aber auch für die anerkannten Flüchtlinge gilt die Genfer Flüchtlingskonvention: Wenn ein Flüchtling auf eine wie auch immer geartete Art und Weise kriminell auffällig geworden ist, dann muss er ebenfalls abgeschoben werden, so verlangt es die Genfer Flüchtlingskonvention. Man könnte es auch einfacher ausdrücken: Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben auch verwirkt.
Ein robustes Einwanderungsgesetz, nach kanadischen oder was Ich eher favorisiere nach australischen Vorbild, hätte vieles erleichtert. Jedoch haben wir ein solches Einwanderungsgesetz nicht. Der Grund dafür ist eigentlich an Armseligkeit nicht zu überbieten, denn nur weil sich CDU/CSU nicht eingestehen können, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, haben wir kein Einwanderungsgesetz. Aber selbst wenn wir ein Einwanderungsgesetz hätten heißt das nicht, dass jeder, der nach Deutschland kommen will, auch nach Deutschland kommen kann.

Das australische Einwanderungsmodell beispielsweise sagt klipp und klar, dass jemand erst dann einwandern kann, wenn dieser die Sprache einwandfrei spricht und einen Arbeitsvertrag nachweisen kann, außerdem muss der Einwanderer sicherstellen, dass er das erste Jahr seinen Lebensunterhalt ohne staatliche Förderung refinanzieren. Erst wenn das alles unter Dach und Fach ist, kann derjenige einwandern.
Und genau so sollte es auch in Deutschland sein.
Jedoch hilft das beste Einwanderungsgesetz nichts, wenn nicht auch endlich die Fluchtursachen wirksam bekämpft.

 Seit knapp zwei Jahren hören wir auf nationaler und europäischer Ebene gebetsmühlenartig den Satz „Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“, konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Fluchtursachen finden jedoch nicht statt.
Wenn die EU wirklich ein Interesse daran hätte die Fluchtursachen zu bekämpfen, dann müsste sie endlich mal anerkennen, dass ein Hauptgrund der Fluchtursachen unsere neoliberale Wirtschaftsordnung ist.
Wenn die EU die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste Sie ihre irre Agrarsubventionspolitik ändern, die ganze Volkswirtschaften in Afrika zerstört hat und den Kleinbauern das Wasser abgräbt.
Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte Sie schleunigst ihre Fischfangflotten aus den Meeren abziehen, die dafür sorgen, dass die afrikanischen Fischer auf den Trockenen sitzen.
Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte zum Beispiel unser geschäftsführender Bundesjustizminister (SPD, Heiko Maas) endlich dafür sorgen, es großen Unternehmen zu untersagen an den Börsen auf Lebenmittelknappheit zocken zu dürfen.
Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann könnte sie mit dem Blödsinn aufhören, dem Benzin 10% Lebensmittel beizumischen.
Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müssten wir allein hier in Deutschland vermehrt uns dafür stark machen, dass die Rüstungsexporte nicht mehr an dubiose Drittstaaten (Saudi-Arabien, Türkei) verschickt werden dürfen.
Ich könnte diese Aufzählungen noch endlos fortführen. Worauf Ich hinaus will: Das die Bekämpfung der Fluchtursachen endlich angepackt wird, anstatt nur davon zu reden.
Leiderwegs wird man in Deutschland medial und politisch als „rechtspopulistisch“, „rechtsextrem“ oder „europafeindlich“ gebrandmarkt, wenn man so offen über die Bekämpfung der Fluchtursachen spricht oder aber eine strikte Trennung zwischen Asyl und Einwanderung fordert. Und wenn man die Kriminalitätsrate unter Flüchtlingen kritisiert, dann ist man gleich ein „islamophober“ und/ oder „asylfeindlicher“ Hetzer.
Ich persönlich kann das Wort „Hetze“ im Bezug auf Flüchtlinge echt nicht mehr hören!
Denn „Hetze“ ist es, wenn Flüchtlinge den „Juden“, den „Christen“, den „Ungläubigen“ im allgemeinen den Tod wünschen.
Wahre Hetze ist es, wenn manche Flüchtlinge unverschleierte Frauen als „Schlampe“ bezeichnen oder sexuell belästigen!
Wenn Flüchtlinge ihren Kindern verbieten, mit anderen Kindern am Schwimm- oder Sportunterricht teilzunehmen, weil diese sich nicht verhüllen, dann ist das für mich Hetze!
Wenn Flüchtlinge unsere europäische freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten; Andersdenke und Anderslebende als Ungläubige beschimpfen und Ihnen offen Gewalt androhen; den Koran über unser Grundgesetz stellen oder Terror rechtfertigen, dann liebe Leserinnen und Leser hat das in unserer Gesellschaft nichts verloren!
Und wenn man diese „Flüchtlinge“ offen kritisiert, weil sie verfassungsfeindlich sind, weil sie antidemokratisch sind, weil sie frauenfeindlich sind und ja auch weil sie homophob sind, da sie eine islamistisch-wahhabisten Ideologie vertreten, dann ist das niemals Hetze, sondern demokratisch, aufklärerisch und unsere demokratiepolitische Verantwortung!
Damit mich keiner Missversteht: Jeder, der rechtskonform zu uns gekommen ist und sich integriert und arbeitet, der soll hier auch leben dürfen, ganz gleich welcher Konfession oder Herkunft er auch angehört, aber es gelten unsere demokratischen Regeln hier und es gelten unsere Traditionen und Bräuche, unsere Wertegemeinschaft, die nicht und ich betone NICHT verhandelbar ist.
Und wem das nicht passt, der möge in sein islamisches Land zurückkehren! Wir haben niemanden gezwungen, hier zu uns zu kommen! Und ich sage es noch einmal: Nicht wir Deutsche haben uns anzupassen, sondern jene zugewanderten Gäste, welche auf Dauer hier bei uns leben möchten.
Ich möchte mit einem Zitat abschließen:

„Verfallen wir nicht in den Fehler, bei jedem Andersmeinenden entweder an seinem Verstand oder an seinem guten Willen zu zweifeln.“