Bemerkenswert

Denk ich an Deutschland in der Nacht…

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der deutsche Dichter, Schriftsteller und Journalist Heinrich Heine schrieb zu Lebzeiten die denkwürdigen Worte „Denk ich an Deutschland in der Nacht, / Dann bin ich um den Schlaf gebracht.“.

Was auf dem ersten Blick wie Poesie klingt, ist auf dem zweiten Blick aber bittere Realität. Früher galt Deutschland als ein Land der Dichter und Denker. Einige der größten wissenschaftlichen und technischen Errungenschaften entstammen aus Deutschland. Und wie schaut es jetzt aus? Egal ob „BER“, „Stuttgart 21“ oder selbst unserer Königsdisziplin „Bürokratie“, überall hapert es gewaltig. Doch woran liegt das? Nun, darüber lässt sich nur mutmaßen. Ich vertrete die Ansicht, dass diese Dekadenz ihren Anlauf unter der rot-grünen Bundesregierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder nahm.

Allgemein kann man sagen, dass die Auswirkungen der Politik unter rot-grün erst jetzt richtig spürbar sind. Die sogenannte „Agenda 2010“ ist meiner Meinung nach der Motor für unser scheitern. Was haben uns die Sozialdemokraten und Grünen nicht alles versprochen? Allein ihre perfide These von damals, dass die Agenda 2010 gut für das Land wäre, ist blanker Hohn für all diejenigen, die durch Hartz IV, prekärer Beschäftigung und Lohndumping jeden Tag zusehen müssen, wie sie über die Runden kommen.

Und auch die Behauptung, dass durch die Agenda 2010 die Zahl der Arbeitslosen gesunken ist, ist blanke Augenwischerei. Gleiches gilt auch für die tollen Statistiken, die Monat für Monat herausgegeben werden. Es stimmt, damals hatte Deutschland rund fünf Millionen Arbeitslose gehabt, doch haben wir jetzt wirklich weniger? Was viele wahrscheinlich nicht wissen, ist die Tatsache, dass viele Personengruppen aus der sogenannten „Arbeitslosenstatistik“ rausretuschiert werden. Das wären zum einen Maßnahmen-Teilnehmer, Minijober, Geringverdiener, Rentner, durch Krankheit bedingte Langzeitarbeitslose, Minderjährige, Praktikanten und so weiter und so fort.

Und warum werden diese Personen rausretuschiert? Weil diese Personen einen „geregelten“ Tagesablauf haben oder aber einer „sozialversicherungspflichtigen“ Tätigkeit nachgehen. Das diese „Tätigkeiten“ (Stichwort: Geringverdiener, Minijober oder Maßnahmen-Teilnehmer) vom Jobcenter noch zusätzlich subventioniert, also „aufgestockt“ werden müssen. Gerade diese ganzen „Maßnahmen“, wofür das Jobcenter Abermillionen an Euros ausgibt, sind regelrechte Hoffnungskiller. Egal welche „Maßnahme“ man nimmt, Sie alle versprechen dem Arbeitslosen einen schnellen Einstieg in den Arbeitsmarkt und in Wirklichkeit verdienen Sie sich nur eine goldene Nase, denn geholfen wird dort keinem.

Und da ist es doch klar, dass sich die Begeisterung für Politik, Demokratie und Europa für die Betroffenen stark in Grenzen hält, denn was bringt Ihnen die Politik, die Demokratie, und Europa? Nichts, absolut nichts! Man kann eigentlich sagen, dass die sogenannten „linken“ Parteien die Gesellschaft nicht nur gespalten haben, sondern auch dafür gesorgt haben, dass der ärmere Teil der Bevölkerung fast vollständig vom gesellschaftlichen Leben zurückgezogen haben.

Hinzukommt das geradezu frenetische vorpreschen der selbsternannten Moralparteien (SPD, B’90/ Die Grünen und Linkspartei) wenn es um die Themen „Globalisierung“ und „Politische Korrektheit“ geht. Anhand der aktuellen Flüchtlingsproblematik sieht man dies sehr gut. Konkrete Maßnahmen zur Bewältigung dieses Problems, beispielsweise durch Kontingente, werden durch wüste Beschimpfungen zunichte gemacht. Und wer dennoch auf Fakten und Sachverstand setzt, wird als „Nazi“ diffamiert, dem die abenteuerlichsten Dinge unterstellt werden. Ironischerweise sind es zumeist diejenigen, die am lautesten „Refugees Welcome“ rufen, meist auch diejenigen, die selbst keine Flüchtlinge bei sich in der Nähe haben wollen, weil diese befürchten, dass sich Ihre unmittelbare Umgebung erheblich verschlechtert. Diesbezüglich hatte ich erst vor kurzem eine Diskussion mit einer Studentin und einem Student von der TU Dresden gehabt. Sie, Mitglied der ortsansässigen SPD und Er, Mitglied bei der Linkspartei, waren der Ansicht, dass man den Flüchtlingen helfen müsste. Bis dahin stimmte ich den beiden noch zu. Als ich den Vorschlag machte, dass man diese doch hier in der Nähe einquartieren könnte, kam überraschenderweise eine harsche Ablehnung dieser Idee. Die Begründung, dass dadurch das lernen eingeschränkt werde, empfand ich persönlich als ziemlich fadenscheinig. Im Grunde haben die zwei einfach nur ausgesagt: Ja, wir wollen das Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden, aber bitte nicht hier in der unmittelbaren Umgebung. Doppelmoral lässt grüßen.

Aber genau das ist der Punkt, weshalb unsere Gesellschaft so gespalten ist. Zum einen Folgen der fatalen „Agenda 2010“-Politik und zum anderen das oberlehrerhafte und zugleich doppelzüngige Verhalten von Leuten, die von sich selbst denken, dass Sie im Recht sind. Der einstige Ministerpräsident von Brandenburg Matthias Platzeck hatte einst mal gesagt, dass eine Rückbesinnung zu alten preußischen Tugenden in Politik und Gesellschaft stattfinden müssen. Ich finde, er hat verdammt Recht damit.

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Denk ich an Deutschland in der Nacht…

cpietsch93

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der deutsche Dichter, Schriftsteller und Journalist Heinrich Heine schrieb zu Lebzeiten die denkwürdigen Worte „Denk ich an Deutschland in der Nacht, / Dann bin ich um den Schlaf gebracht.“.

Was auf dem ersten Blick wie Poesie klingt, ist auf dem zweiten Blick aber bittere Realität. Früher galt Deutschland als ein Land der Dichter und Denker. Einige der größten wissenschaftlichen und technischen Errungenschaften entstammen aus Deutschland. Und wie schaut es jetzt aus? Egal ob „BER“, „Stuttgart 21“ oder selbst unserer Königsdisziplin „Bürokratie“, überall hapert es gewaltig. Doch woran liegt das? Nun, darüber lässt sich nur mutmaßen. Ich vertrete die Ansicht, dass diese Dekadenz ihren Anlauf unter der rot-grünen Bundesregierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder nahm.

Allgemein kann man sagen, dass die Auswirkungen der Politik unter rot-grün erst jetzt richtig spürbar sind. Die sogenannte „Agenda 2010“ ist meiner Meinung nach der Motor für unser scheitern. Was…

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Eine Gesellschaft im Wandel

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Geht es Ihnen auch so?

Ihr schaut Nachrichten oder verfolgt die Tweets und Facebook-Einträge der deutschen Politiker und könntet Euch pausenlos am Kopf fassen?

So zumindest, ergeht es mir zur Zeit.

Pausenlos erzählen uns irgendwelche Politiker was „richtig“ und was „falsch“ ist. Das ist zwar jetzt keine Neuigkeit in dem Sinne, aber seit der illegalen Massenmigration nimmt diese Bevormundung obskure Züge an, die in gewisser Hinsicht auch an Absurdität kaum zu überbieten ist.

Das Gespann aus Politik, Wirtschaft und Medien erzählen uns schon fast gebetsmühlenartig, dass diese „Flüchtlinge“ ein Gewinn für unsere Gesellschaft seien. Und es grenzt schon fast an Zynismus, dass der Deutsche Bundestag urplötzlich Gelder freimachen konnte, die zuvor nicht da waren.

Überall in Deutschland schossen Flüchtlingsheime aus dem Boden. An den Bahnhöfen haben die Bürger wie die Klatschaffen die neuen Gäste empfangen. Man hatte sogar anfangs jedem Flüchtling eine Lunchbox mit geschmierten Broten geschenkt.

Jedoch folgt auf die Euphorie schnell die bittere Ernüchterung. Denn wie haben die sogenannten „Flüchtlinge“ auf die „Willkommenskultur“ reagiert? Die geschmierten Broten wurden weggeschmissen, weil es nicht „Halāl“ war. Kleidungsstücke, die man den Flüchtlingen gespendet hatte, waren nicht gut genug. Die Sozialleistungen, die man jedem Flüchtling ausgezahlt hatte, waren zu niedrig. Und so weiter und so fort.

Und von unserer Lebensweise wollten die Zugezogenen auch nichts wissen. Ereignisse wie zu der Kölner Silvesternacht wurden Alltag. Doch auch die Anzahl von antisemitischen und homophoben Übergriffen haben in Deutschland exponentiell zugenommen.

Doch wer denkt, dass die Politik was dagegen unternimmt, der irrt. Das einzige, was die machen, ist diese Exzesse als „Einzelfall“ abzutun.

Offene Kritik an dieser unzumutbaren Situation wird binnen Nanosekunden mit Hilfe der „Rassismus“-Karte im Keime erstickt, denn wir Deutschen haben ja einen Irren vor mehr als 70 Jahren zur Macht verholfen und für Ihn ein Krieg geführt und deshalb müssen wir ja bis in die Unendlichkeit zu jedem scheiß „ja“ und „Amen“ sagen, denn andernfalls wären wir ja „böse, böse Nazis“.

Und das traurige an der ganzen Sache ist: Die Deutschen lassen sich auch noch demütigen. Kein anderes Land auf dieser Welt macht so einen Zirkus um seine Vergangenheit. Was ist mit den Franzosen, die während der Zeit Napoleons den europäischen Kontinent vollkommen verwüstet haben? Was ist mit den Russen, die während der Stalin-Ära in der „Großen Säuberung“ Abermillionen Einheimische getötet hat? Oder was ist mit dem Chinesen, die unter Mao Zedong ebenfalls Abermillionen Landsleute verloren haben?

Wo bleibt da die Schuldkultur?

Damit mich keiner missversteht: Selbstverständlich muss man diese Zeit ächten, aber man muss sich dabei nicht so duckmäuserisch verhalten. Aber ich schweife ab.

Können wir nicht sachlich und zivilisiert über diese Flüchtlingsproblematik reden, ohne dass man gleich als „Nazi“ oder „Rassist“ diffamiert wird?

Ich probiere mal einen Anfang damit zu machen. Die Vertreter der Bundesregierung erklären uns ja ständig, dass man die Fluchtursachen bekämpfen müsse. Alles richtig, nur fangen die Intelligenzbestien auf nationaler und europäischer Ebene damit mal an?

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste sie endlich mal anerkennen, dass einer Hauptgründe der Fluchtursachen die hiesige neoliberale Wirtschaftsordnung ist.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste Sie Ihre irre Agrarsubventionspolitik ändern, die ganze Volkswirtschaften in Afrika zerstört hat und den Kleinbauern das Wasser abgräbt.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte Sie schleunigst Ihre Fischfangflotten aus den Meeren abziehen, die dafür sorgen, dass die afrikanischen Fischer auf den Trockenen sitzen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte zum Beispiel unsere Bundesjustizministerin (SPD, Katerina Barley) endlich mal was sinnvolles tun und dafür sorgen, es großen Unternehmen zu untersagen an den Börsen auf Lebensmittelknappheit zocken zu dürfen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann könnte sie mit dem Blödsinn aufhören, dem Benzin 10% Lebensmittel beizumischen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste wir allein hier in Deutschland uns vermehrt dafür stark machen, dass die Rüstungsindustrie nicht mehr Rüstungsgüter an dubiose Drittstaaten wie beispielsweise Saudi-Arabien verschickt werden dürfen.

Das wären zielführende Maßnahmen mit der man die Fluchtbewegung auf dem asiatischen und afrikanischen Kontinent deutlich verringern könnte, aber ich glaube allmählich das die Politik dies niemals umsetzen würde, denn dazu bräuchte ein gewisses Maß an Rückgrat und das ist ja nicht unbedingt die Stärke unserer Volksvertreter.

Man kann nur hoffen, dass die Bürger Europas endlich aufwachen und dieser absurden Politik einen Laufpass geben. Die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich lässt zumindest auf gutes hoffen.

#aufstehen – Eine echte Chance für Deutschland.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nun ist es also soweit: Die Sammlungsbewegung „#aufstehen“ ist mit der Bundespressekonferenz vom 04. September offiziell gestartet. Schon Wochen zu vor wurde von Seiten mancher Medien darüber spekuliert, ob dieses Vorhaben Erfolg haben wird, da mehrere prominente Vertreter von den R2G-Parteien B’90/Die Grünen, Linkspartei und SPD schon bereits vorab erklärt haben, dass man diese Bewegung auf keinen Fall unterstützen wird.

Die Begründungen waren hanebüchend und zum Teil echt infam. Für Ralf Stegner beispielsweise stand bereits vornherein fest, dass diese Sammlungsbewegung maximal ein Zusammenschluss von „Separatisten“ sei, die mit dem „Rechtsstaat“ und dem „Grundgesetz“ nichts am Hut hat. Also abgesehen davon dass Er damit wieder einmal beweist, dass die SPD vor Arroganz strotzt, sollte gerade ein Ralf Stegner ganz still sein, was das Thema „Rechtsstaatlichkeit“ und „Verfassungstreue“ anbelangt, denn schließlich ist sein eigener missratener Sohn ein frenetischer Anhänger der selbsternannten „Antifaschistischen Aktion“, die bei dem G20-Gipfel in Hamburg die Hansestadt zu einem Schlachtfeld verwandelt haben. Und auch ein Ralf Stegner ist bekanntlich jemand, der lieber den politischen Gegner von links und rechts diffamiert, anstatt einen sachlichen Dialog zu starten.

Ich habe mir schon des Öfteren Gedanken darüber gemacht, warum ausgerechnet die R2G-Parteien so gegen die frisch gebackene Sammlungsbewegung wettern. Die einzige Erklärung, die mir logisch erscheint, ist die Tatsache, dass alle drei Parteien sich nicht eingestehen können, dass Sie ihre Chance auf einen politischen Paradigmenwechsel vertan haben. Nach der Bundestagswahl im Jahr 2013 gab es eine Mehrheit für eine Mitte-Links-Regierung. Die programmatischen Inhalte aller drei Parteien waren nahezu Deckungsgleich und auch die Bevölkerung wollten einen Machtwechsel in Berlin. Doch letztlich scheiterte es an der bürgerfernen Eitelkeit der SPD, dem utopischen Moralvorstellungen der Grünen und der absurden Ausschließeritis der Linkspartei. Was im Anschluss kam ist allen bekannt: Auf die neoliberale Schwarz-Gelbe Koalition (2009-2013) folgte die Große Koalition (seit 2013), die quasi die Opposition im Deutschen Bundestag überflüssig machte, was schlussendlich der AfD nach der Bundestagswahl 2017 die Oppositionsführerschaft in den Schoß legte.

Das die AfD in dieser Stärke in den Deutschen Bundestag einzog, ist auch eine Schuld der R2G-Parteien. Sie haben sich von der „Weiter so“-Politik der Bundeskanzlerin einlullen lassen und wurden so selbst Teil der Bundesregierung. Man kann eigentlich sagen, dass die AfD leichtes Spiel hatte, da Sie die einzige Partei war, die der spalterischen Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin lautstark widersprochen hat. Und dass die selbsternannten „Gutmenschen“ jegliche Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin mit nationalistischen und rassistischen Gedankengut gleichsetzten begünstigte den wenig überraschenden Aufstieg der Nationalkonservativen.

Und nun sind wir in der Situation, in der wir aktuell leben: Die deutsche Gesellschaft ist gespaltener den je und auf Europäischer Ebene sieht es auch nicht viel besser aus.

Folgerichtig müsste die deutschen Parteien links der Mitte doch ein großes Interesse daran haben, dass eine Sammlungsbewegung wie #aufstehen die Gesellschaft wieder zusammenführt, doch dem ist nicht so. Wie oben bereits erwähnt haben sich diese Parteien in eine Ecke manövriert, in der Sie nur sehr schwer wieder hinauskommen, denn dazu müsste man sich erst einmal eingestehen können, dass man jahrelang einer Politik fahrlässig gefolgt ist, die jeglicher Logik widerspricht. Und auch wenn mir persönlich die Bezeichnung „System Merkel“ zu wider ist, spiegelt es doch die aktuelle Situation wieder, denn es gibt doch keine nennenswerte Kritik an der sogenannten „Willkommenskultur“ von SPD, B’90/Die Grünen und der Linkspartei. Und selbst der qualitative Journalismus hat sich dem angeschlossen. Die Einzigen, die Kritik äußern, ist die AfD mitsamt ihrer Nebenerscheinungen und dass ist doch der eigentliche Skandal.

Und das eine Kritik von links möglich ist, kann ich gern einmal beweisen. Nehmen wir dazu das Thema „Bekämpfung der Fluchtursachen“. Seit 2015 predigt man doch auf nationaler und ganz besonders auf europäischer Ebene, dann man doch endlich mal die Fluchtursachen bekämpfen soll.

Wenn die EU wirklich ein Interesse daran hätte die Fluchtursachen zu bekämpfen, dann müsste sie endlich einmal anerkennen, dass ein Hauptgrund der Fluchtursachen unsere auf Profit orientierte Wirtschaftsordnung ist.

Wenn die EU die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste Sie ihre obszöne Agrarsubventionspolitik ändern, die ganze Volkswirtschaften in Nord- und Zentralafrika zerstört hat und den Kleinbauen rigoros das Wasser abgräbt.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte Sie schleunigst ihre Fischfangflotten aus den Meeren abziehen, die dafür sorgen, dass die afrikanischen Fischer auf den Trockenenden sitzen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann kann auch die Bundesrepublik ihren Teil dazu beitragen und unserer vollkommen überschätzten Bundesjustizministerin (SPD, Katarina Barley) einmal die Weisung geben, es den großen Unternehmen zu untersagen an den großen Börsen dieser Welt auf Lebensmittelknappheit zocken zu dürfen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte umgehend mit dem Blödsinn aufhören, dem Benzin 10% Lebensmittel beizumischen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müssten wir allein hier in Deutschland vermehrt ins dafür stark machen, dass die Rüstungsexporte nicht mehr an dubiosen Drittstaaten verschicken werden dürfen. Stichwort: Saudi-Arabien und Türkei

Wie Ihr seht, ist es sehr wohl möglich die Flüchtlingspolitik von links zu kritisieren. Aber die Kritik allein an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin hat nicht diese Polarisierung der Gesellschaft ausgelöst. Ein weiterer Grund, weshalb die Gesellschaft so gespalten ist, ist der, dass man Kritik an der Flüchtlingspolitik oder an dem Benehmen der Flüchtling automatisch mit Hetze gleichsetzt, was gelinde gesagt vollkommen absurd ist.

Und um ehrlich zu sein, ich kann das Wort „Hetze“ im Bezug auf berechtigte Kritik an den Islam und derer Anhänger, die meinen uns ihren Stempel aufdrücken zu müssen, nicht mehr hören.

Denn Hetze ist es, wenn muslimische Flüchtlinge und Asylbewerber unsere jüdischen und christlichen Mitbürger nicht nur den Tod wünschen, sondern auch offen attackieren.

Wahre Hetze ist es, wenn muslimische Männer unverschleierte Frauen als Schlampen bezeichnen und kurzerhand sexuell belästigen.

Wenn muslimische Elternpaare ihren Kindern verbieten, mit anderen Kindern am Schwimm- oder Sportunterricht teilzunehmen, weil diese sich nicht verhüllen, dann ist das für mich echte Hetze!

Wenn muslimische Zuwanderer und Flüchtlinge unsere europäische freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten; Andersdenkende und Anderslebende als „Ungläubige“ beschimpfen und Ihnen offen Gewalt androhen; den Koran über unser Grundgesetz stellen oder Terror rechtfertigen, dann hat das in unserer Gesellschaft nichts verloren!

Und wenn man diese Art des Islams offen kritisiert, weil er verfassungsfeindlich ist, weil er zutiefst antidemokratisch ist, weil er frauenfeindlich und ja auch weil er offen homophob ist, da diese Glaubenslehre einer islamistisch-wahhabistischen Ideologie entspringt, dann kann das niemals Hetze sein, sondern ist zutiefst demokratisch, aufklärerisch und unsere demokratiepolitische Verantwortung!

Damit mich hier keiner missversteht:

Jeder, der rechtskonform zu uns gekommen ist, sich integriert und arbeitet, der soll hier leben dürfen, ganz gleich welcher Konfession oder Herkunft er auch angehört, aber es gelten unsere demokratischen Normen, Traditionen und Bräuche. Unsere europäische Wertegemeinschaft ist nicht und ich betone NICHT verhandelbar.

Ich möchte mit diesem Artikel zum Ausdruck bringen, dass ich große Hoffnungen in die Sammlungsbewegung #aufstehen setze, diese zerrüttete Gesellschaft wieder zusammenzubringen. Sie ist vermutlich die einzige Chance für Deutschland.

Braucht Deutschland eine linke Sammelbewegung? Unbedingt!

cpietsch93

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Mein letzter Beitrag ist jetzt schon einige Zeit her. Das hatte allerlei Gründe gehabt, aber hauptsächlich wollte ich abwarten und die Dinge ihren Lauf lassen. Seit Wochen wird über das Thema „Linke Sammelbewegung“ spekuliert. Ich möchte diesen Beitrag nutzen, um euch zu erklären, weshalb ich dieses Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nicht nur für gut heiße, sondern es auch unterstützen werde.

Aber bevor ich damit anfange, möchte ich eine Grundsatzfrage stellen. Was bedeutet es eigentlich „links“ zu sein?

Ein „linkes“ beziehungsweise ein „linksorientiertes“ Denken zu besitzen heißt nach meinem Verständnis soziale Missstände, rechtswidriges Verhalten, rassistisches Gedankengut und Gewalt nicht nur zu kritisieren, sondern auch dagegen Stellung zu beziehen. Allgemein kann man sagen: Für mich ist „links“, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.013 weitere Wörter

Braucht Deutschland eine linke Sammelbewegung? Unbedingt!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Mein letzter Beitrag ist jetzt schon einige Zeit her. Das hatte allerlei Gründe gehabt, aber hauptsächlich wollte ich abwarten und die Dinge ihren Lauf lassen. Seit Wochen wird über das Thema „Linke Sammelbewegung“ spekuliert. Ich möchte diesen Beitrag nutzen, um euch zu erklären, weshalb ich dieses Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nicht nur für gut heiße, sondern es auch unterstützen werde.

Aber bevor ich damit anfange, möchte ich eine Grundsatzfrage stellen. Was bedeutet es eigentlich „links“ zu sein?

Ein „linkes“ beziehungsweise ein „linksorientiertes“ Denken zu besitzen heißt nach meinem Verständnis soziale Missstände, rechtswidriges Verhalten, rassistisches Gedankengut und Gewalt nicht nur zu kritisieren, sondern auch dagegen Stellung zu beziehen. Allgemein kann man sagen: Für mich ist „links“, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der Seite höherer Löhne statt höherer Rendite zu stehen.

Doch irgendwie scheint es mir, dass die Bedeutung einer linksorientierten Politik immer mehr auf kosten einer „politischen Korrektheit“ zunichte gemacht wird, was sich dadurch zeigt, dass viele heutzutage mit „links“ etwas ganz anderes verbinden, etwa die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung oder abgehobene Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung wenig zu tun haben. Das ist meiner Meinung nach eine mehr als bedauerliche Entwicklung.

Das dies nicht nur Einbildung ist, wird einem klar, sobald man sich mit Personen der „neuen“ Generation des sogenannten „linken Spektrums“ unterhält.

Doch woran liegt das?

Nun, ein ganz wichtiger Punkt dazu ist, dass sich die junge Linke heute ganz eindeutig kosmopolitisch orientiert. Das heißt, Gerechtigkeitsfragen werden nicht mehr im nationalen Kontext, etwa anhand von sozial- oder lohnpolitischen Auseinandersetzungen, verhandelt. Stattdessen geht es um globale Zusammenhänge, der Nationalstaat wird dagegen als überholt und gestrig betrachtet. Auch dies ist ein Bruch mit einer klassisch linken, sozialdemokratischen und sozialistischen Tradition, in der Solidarität und Gemeinschaft etwas ganz Konkretes, Nachbarschaftliches war und Wirtschaftspolitik als Nationalökonomie verstanden wurde. Dieses, an den unmittelbaren Lebenswelten und dem Nationalstaat orientierte Politikverständnis ist einer globalen Orientierung gewichen.

Aber es gibt noch einen anderen Punkt, weshalb viele mit „links“ etwas ganz anderes verbinden. Die junge Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren. Da gibt es vonseiten der „Gebildeten“ weder eine Sensibilität noch eine Aufmerksamkeit und schon gar keine Verbindungen mehr. Das liegt vornehmend daran, weil die junge Linke mehrheitlich keine eigenen sozialen Sorgen erlebt haben.

Und genau aus dem Grund setze ich persönlich große Hoffnungen in die besagte „Linke Sammelbewegung“. Die Partei DIE LINKE hat es sich in den letzten Jahren zur Aufgabe gemacht, zum Sprachrohr derer zu werden, die mit den alltäglichen Sorgen und Nöten eines normalen Arbeitnehmers überhaupt nichts am Hut haben. Konkret meine ich die Studenten, die in der Regel nie mir körperlicher Arbeit in Berührung kommen. Aber Sie ist nicht die einzigste Gruppe, die sich die Linke förmlich angebiedert hat. Seit der Fluchtmigration stellt sich die Partei auch die Seite des Zentralrats der Muslime, der kein Problem darin sieht, dass die Flüchtlinge ihre islamistischen Wertevorstellungen mit nach Deutschland bringen.

Ich kann man mich noch gut an Zeiten erinnern, wo so eine Art der Kooperation undenkbar gewesen wäre, gerade weil der gepredigte und gelebte Islam aus dem Orient einer faschistischen Ideologie gleicht. Heute wird in der LINKEN jeder als „Hetzer“ diffamiert, der diese Tatsache offen ausspricht.

Ich persönlich kann das Wort „Hetze“ im Bezug auf Islam-Kritik nicht mehr hören.

Denn „Hetze“ ist es, wenn Muslime den „Juden“, den „Christen“, den „Ungläubigen“ im allgemeinen den Tod wünschen.

Wahre Hetze ist es, wenn manche Muslime unverschleierte Frauen als „Schlampe“ bezeichnen oder sexuell belästigen!

Wenn muslimische Elternpaare ihren Kindern verbieten, mit anderen Kindern am Schwimm- oder Sportunterricht teilzunehmen, weil diese sich nicht verhüllen, dann ist das für mich Hetze!

Wenn Muslime unsere europäische freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten; Andersdenke und Anderslebende als Ungläubige beschimpfen und Ihnen offen Gewalt androhen; den Koran über unser Grundgesetz stellen oder Terror rechtfertigen, dann liebe Leserinnen und Leser hat das in unserer Gesellschaft nichts verloren!

Und wenn man diese Art des Islams offen kritisiert, weil er verfassungsfeindlich ist, weil er antidemokratisch ist, weil er frauenfeindlich ist und ja auch weil er homophob ist, da diese eine islamistisch-wahhabisten Ideologie ist, dann ist das niemals Hetze, sondern demokratisch, aufklärerisch und unsere demokratiepolitische Verantwortung!

Damit mich keiner Missversteht: Jeder, der rechtskonform zu uns gekommen ist und sich integriert und arbeitet, der soll hier auch leben dürfen, ganz gleich welcher Konfession oder Herkunft er auch angehört, aber es gelten unsere demokratischen Regeln hier und es gelten unsere Traditionen und Bräuche, unsere Wertegemeinschaft, die nicht und ich betone NICHT verhandelbar ist.

Ich kann mir schon bildhaft vorstellen, dass spätestens ab dem Zeitpunkt mich die „linksgrüne“ Community innerhalb und außerhalb der Linken wieder als Populisten abstempeln, weil Sie es nicht ertragen können, wenn jemand die Realitäten offen ausspricht.

Dennoch: Wie vorhin bereits geschrieben, habe ich kein Problem damit das Menschen rechtskonform nach Deutschland kommen und hier Asyl suchen. Das Problem ist doch, dass die wirklich Notleidenden gar nicht die Mittel haben, um nach Deutschland zu kommen. Die meisten, die hierher kommen, sind Arbeitnehmer aus der afrikanischen Mittelschicht, die sich eine Überfahrt mithilfe von Schleppern leisten können, weil diese sich eine bessere wirtschaftliche und finanzielle Perspektive in Deutschland erhoffen, aber dass hat nichts mit dem Asyl zu tun. In der politischen Sprache, nennt man diesen Tatsache „Arbeitsmigration“, umgangssprachlich heißt es „Wirtschaftsflüchtlinge“. Beide Begriffe sind zutreffend.

Trotzdem müssen die Fluchtursachen wirksam bekämpft werden. Die EU spricht seit drei Jahren von nichts anderem, jedoch mangelt es Ihr an innerer Überzeugung die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen.

Denn wenn die EU wirklich ein Interesse daran hätte die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen, dann müsste sie endlich mal anerkennen, dass ein Hauptgrund der Fluchtursachen die hiesige neoliberale Wirtschaftsordnung ist.

Wenn die EU die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müsste Sie ihre irre Agrarsubventionspolitik ändern, die ganze Volkswirtschaften in Afrika zerstört hat und den Kleinbauern das Wasser abgräbt.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte Sie schleunigst ihre Fischfangflotten aus den Meeren abziehen, die dafür sorgen, dass die afrikanischen Fischer auf den Trockenen sitzen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann sollte unsere Bundesjustizministerin (SPD, Katarina Barley) endlich dafür sorgen, es großen Unternehmen zu untersagen an den Börsen auf Lebenmittelknappheit zocken zu dürfen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann könnte sie mit dem Blödsinn aufhören, dem Benzin 10% Lebensmittel beizumischen.

Wenn die EU Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte, dann müssten wir allein hier in Deutschland vermehrt uns dafür stark machen, dass die Rüstungsexporte nicht mehr an dubiose Drittstaaten (Saudi-Arabien) verschickt werden dürfen.

Ich könnte zweifellos noch weitere Beispiele nennen, aber Ihr wisst wahrscheinlich, worauf ich hinaus möchte.

Auch dies ist ein Grund weshalb ich Sahra Wagenknecht‘s Projekt unterstützen möchte, weil Sie nicht nur ein realistisches Bild zur aktuellen Migrationskrise hat, sondern auch die Fluchtursachen wirksam bekämpfen möchte.

Fasst man das alles zusammen, dann kann man frohen Mutes sein, dass durch die Sammelbewegung endlich wieder echte, linke Politik nach Deutschland kommt.

b1702 – Was wirklich geschah

Sehr geehrte Damen und Herren,

diesen Beitrag möchte ich dazu nutzen, um meine Erlebnisse rund um den „b1702“, also den „Marsch der Frauen“ Und der von von Linkspartei und B’90/Die Grünen organisierten Gegendemonstration, zu erläutern, weil eine objektive Berichterstattung meiner Meinung nach nicht stattfand.

Aber zuerst ein kurzes Vorwort:

Ich habe mir am gestrigen Tag die Mühe gemacht und beide Seiten der Demonstration angeschaut. Außerdem bot mir regelmäßig die Gelegenheit mit Demonstranten und Gegendemonstranten sachliche Gespräche zu führen.

Nun zum gestrigen Tag:

Ich muss gestehen, dass ich nicht von Anfang an dabei war. Ich stieß erst gegen 15:00 Uhr dazu. Als ich die Niederkirchnerstraße, dass ist die Straße direkt am Abgeordnetenhaus von Berlin, entlanglief hörte und sah ich bereits die ersten Polizeiwagen, mehrere kleine Gruppen von Gegendemonstranten waren auch im Schlepptau. Anstelle der Meute hinterherzulaufen bog ich rechts auf die Wilhelmstraße ab und ging dann die Kochstraße endlang. Viele Gegendemonstranten kamen mir entgegen, da die Polizei das andere Straßenseite dicht gemacht haben. Mir blieb also nichts anderes möglich, als den Gegendemonstranten zu folgen. Auf den Weg zur Friedrichstraße skandierten schon die ersten Gegendemonstranten „Los schnell, dahinten werden die Nazis blockiert“. Die Stimmung direkt am Checkpoint Charlie war eine Mischung aus Ekstase und Frustration. Auf der gesamten Straße roch es nach Bier, Zigarettenqualm und Cannabis. Von den Teilnehmern her waren viele aus Punk- und Linksautonomen mit dabei, aber auch adrett gekleidete Menschen waren mit dabei. Ob Sie Teil der Gegendemonstration waren oder einfach nur probierten die Straße zur passieren entzog sich meiner Kenntnis. Ich ging die Friedrichstraße weiter entlang, bis ich an der Polizeiabsperrung gestoppt wurde. Die Sitzblockade, die eine Fortführung der Demo „Marsch der Frauen“ unmöglich machte, bestand aus rund hundert bis hundertfünfzig Gegendemonstranten. Rein optisch gesehen, waren die meisten, die da auf der Straße saßen, Studenten, aber auch viele vermummte Teilnehmer nahmen an der Sitzblockade Teil. Unzählige Male skandierten Sie die üblichen anarchistischen bis anti-deutschen Parolen, von „Nationalismus raus aus den Köpfen“ bis „Nie, Nie wieder Deutschland“ war alles vertreten.

Plötzlich wurde ich von hinten gegriffen und an die Wand gedrückt. Konnte mich aber zügig befreien, da ich über jahrelang Kampfsport gemacht habe, und habe den Greifer selbst an die Wand gedrückt. Mehrere Polizisten kamen dann zu meiner Position geeilt, und fragten nach ob es hier ein Problem gäbe. Erst da erkannte ich „Wer“ mich von hinten gegriffen hat und beschwichtigte die Polizisten, dass alles in Ordnung sei. Als der Polizist fragte, ob Ich die Person kenne, entgegnete mein „Greifer“ mit einem leichten schmunzeln: „Ja, das ist mein Ex-Freund“. Der Polizist hat nur noch sarkastisch gemeint „Das ist nicht der richtige Ort für Liebeleien“ und ging.

Von meinem Ex-Freund, damals Mitglied der SPD war, nun sich nun aber in der Linken engagiert, fragte mich was ich hier zu suchen hätte. Ich sagte Ihm, dass ich mir nur die beiden Demonstrationen mir anschauen möchte. Kurz darauf stoßen noch einige andere Genossen der Linkspartei auf, die mich sofort erkannten. Zu meinem Glück waren es welche gewesen, mit denen ich seit Jahren befreundet bin. Da sich die Situation auf der Friedrichstraße nicht sonderlich veränderten plauderten wir eine Weile. Meine Freunde im Berliner Landesverband erzählten mir was sich alles innerhalb der Linken seit meinem Austritt verändert hat und ich konnte im Gegenzug Gerüchte, die über mich verbreitet wurden, relativieren.

Da ich mir auch ein Bild über den „Marsch der Frauen“ machen wollte, beschloss ich die Gegendemonstration zu verlassen und mir ein Weg durch die versperrten Straßen zu bahnen. Meine Freunde in der Linken fragten mich, ob Ich mir sicher bin, dass ich auf die „Andere“ Seite möchte. Mein Ex-Freund schmunzelte erneut und meinte: „Ja, das ist er“. Sie fragten mich, ob Sie mich begleiten könnten, worauf ich unter gewissen Bedingungen Ihnen „Ja“ sagte.

Wir klapperten die ganzen Nebenstraßen und kleinen Gassen ab, doch ein Durchkommen war unmöglich. Die Berliner Polizei hat sich echt Mühe gegeben. Letztlich waren wir dann da, wo der „Marsch der Frauen“ begonnen hat, am U-Bahnhof „Hallesches Tor“.

Wir wollten eigentlich schon fast den Geist aufgeben, wo dann plötzlich der „Marsch der Frauen“ direkt auf uns zu kam. Offenbar gab es eine Routenänderung. Und plötzlich waren wir unter den Teilnehmern, die von Gegendemonstranten als „Nazis“ und „Rassisten“ verunglimpft wurden.

Während meine Begleitung sichtlich nervös waren und auch eine gewisse Angst hatten, blieb ich ruhig. Wie liefen mit der Menge mit, und waren direkt auf dem Platz unter dem U-Bahnhof. Dort passierte eine ganze Weile gar nichts.

Plötzlich sah ich den britischen Aktivisten und Chef der „English Defence League“ Stephan Yaxley-Lennon, auch bekannt als „Tommy Robinson“. Wir hatten für einen kurzen Augenblick Blickkontakt gehabt, doch dann spaltete er sich mit einer kleinen Gruppe englischsprachiger Teilnehmer von den anderen Demonstranten und verschwand in Richtung U-Bahnhof „Mehringdamm“. Ich habe Ihn den gesamten restlichen Abend nicht mehr gesehen. Zu seiner Verteidigung kann ich nur sagen, dass viele Protagonisten der jeweiligen Demonstrationsseite relativ schnell verschwanden. Das war vielleicht die einzige Sache gewesen, die sowohl Gegendemonstranten, als auch Teilnehmer des Frauenmarsches gleichermaßen „ankotzten“.

Diesbezüglich gab es auf beiden Seiten Wortmeldungen, die ich nicht wiederholen möchte. Kurze Zeit später stürmte die Polizei wieder zurück zum „Halleschen Ufer“. Man lotste die Frauenmarsch-Teilnehmer zur Wilhelmstraße. An der Wilhelmstraße/ Ecke Stresemannstraße stoppte die Polizei die Demonstration. Mehrere illegale Spontandemo‘s heizten Stimmung mächtig an. Diese Teilnehmer hatten gammlige Tomaten dabei gehabt, die sie vermutlich auf die Demonstranten schmeißen wollten. Die Polizei konnte der Treiben aber schnell ein Ende machen. Nichtsdestotrotz saß wir auf der Wilhelmstraße direkt gegenüber des Willy-Brandt-Hauses fest.

Wir standen gefühlt eine halbe Stunde da rum und die Stimmung war recht bedrohlich gewesen, die dann wenig später auch eskaliert ist. Ein ohnehin sehr gereizter Mann, der offensichtlich der Hooliganszene nahestand, pöbelte und griff wenig später die Polizei an. Keine 10 Meter gab es eine weitere Eskalation, dieses Mal aber war es ein Gegendemonstrant gewesen.

Auf Twitter berichteten einige User, dass während der Eskalation jemand gestorben ist. Dieses Gerücht muss ich ganz klar widersprechen.

Es stimmt, ein Teilnehmer, der zwischen die Fronten geraten war und am Boden lag, wurde mit einer Decke abgedeckt. Das lag aber nicht daran, weil er tot war, sondern damit der verletzte Mann von den angerückten Rettungssanitätern umsorgt werden konnte und ihn von den restlichen Teilnehmern abzuschirmen.

Die Polizei hat die Teilnehmer aufgefordert sich zu beruhigen. Im Anschluss wurde die Demo in mehrere kleine Grüppchen geteilt und vorsichtig zur Stresemannstraße gelotst. Ich und meine Begleitungen wurden ebenfalls in eine Gruppe eingeteilt, haben uns dann aber Höhe Anhalter Bahnhof von den anderen abgespalten.Ab dem Zeitpunkt dachte ich, dass der Marsch der Frauen offiziell vorbei wäre, aber wenig später erfuhr ich, dass direkt am Kanzleramt ein Rednercontainer aufgebaut wurde.

Nach einem kurzem Abstecher in der Mall of Berlin sind wir auf direktem Weg zum Kanzleramt gegangen. Und direkt am Kanzleramt, gegenüber der Schweizer Botschaft war ebenfalls ein Rednercontainer aufgebaut. Die Zahl der Teilnehmer und Gegendemonstranten waren sehr überschaubar gewesen. Während die rund zwanzig Gegendemonstranten erfolglos probierten, den Marsch der Frauen mit Zwischenrufen zu stören, hielt Leyla Bilge ihre Abschlussrede.

Zum Schluss sangen die übrigen Teilnehmer die Nationalhymne und verließen die Veranstaltung.